Erster Artikel der Miniserie über die Verordnung über digitale Dienste: Die bahnbrechende EU-Gesetzgebung zur Regulierung der Online-Umgebung ist in Kraft getreten

Am 17. Februar 2024 trat ein wichtiges EU-Regelwerk in Kraft, das darauf abzielt, das Online-Umfeld innerhalb der EU umfassend und wirksam zu regulieren: der Digital Services Act, auch bekannt als DSA. Die DSA soll das Online-Umfeld sicherer, transparenter und fairer für die Vermittler selbst machen.

Die Verordnung über digitale Dienstleistungen trat am 16. November 2022 in Kraft und gilt ab dem 17. Februar 2024 für alle Online-Plattformen in der EU.

Die Verordnung über digitale Dienste zielt darauf ab, das digitale Umfeld in der Europäischen Union gezielt zu regulieren und so auf neue Bedrohungen zu reagieren, die im Online-Umfeld entstehen, insbesondere in Bezug auf die alltäglichen Internetnutzer im Allgemeinen.

Sie fragen:

• Wer ist von dieser europäischen Verordnung betroffen?
• Welche Verpflichtungen ergeben sich aus der Verordnung für die einzelnen Teilnehmer an der Online-Umgebung?
• Gibt es Sanktionen im Zusammenhang mit der Verordnung über digitale Dienste?
• Bin ich die verpflichtete Person im Sinne der Verordnung über digitale Dienste?

Oder Sie sind es:

• Maklerdienst,
• Hosting-Dienst,
• eine Online-Plattform/einen Online-Marktplatz, oder
• eine sehr große Online-Plattform oder eine Suchmaschine?

Dann halten Sie Ausschau nach unseren Beiträgen, in denen wir diese und viele andere Fragen im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Verordnung über digitale Dienste kurz und bündig beantworten werden.

Obwohl der DSA bereits am 17. Februar 2024 in Kraft getreten ist, ist es noch nicht zu spät, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des DSA zu gewährleisten. Zu diesen Maßnahmen kann eine interne Prüfung gehören, bei der endgültig festgestellt wird, dass der DSA nicht auf Sie anwendbar ist.

Wie bei der DSGVO wurden nur die Ausnahmen für diese neue Gesetzgebung vorbereitet, bevor sie in Kraft trat. Zögern Sie daher nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen, damit wir Ihnen helfen können, die potenziellen Auswirkungen des DSA auf Ihr Unternehmen zu bewerten und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den durch die Verordnung auferlegten Verpflichtungen so schnell wie möglich nachzukommen.

In den kommenden Beiträgen werden wir eine kurze und klare Einführung in die DSA-Verpflichteten geben, einschließlich der wichtigsten Verpflichtungen, die für sie gelten. Gleichzeitig werden wir Sie auch mit den Auswirkungen vertraut machen, die der DSA auf uns alle in unserer täglichen Arbeit in der Online-Umgebung hat.